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CORONAVIRUS - alle aktuellen Informationen

Die aktuelle Verordnung der Landesregierung, Pressemitteilungen des Landkreises sowie weitere Hinweise finden Sie hier als PDF Datei zum Download oder als Link. Im Text sind die aktuell wichtigsten Informationen nochmals dargestellt.

 


Landkreis Calw erreicht Corona-Eingriffsstufe - 7-Tage-Inzidenz liegt bei 50,7 (Stand 19.10.2020)

Im Landkreis Calw wurden am Dienstag, 20. Oktober 2020, 14 neue Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) bekannt. Dadurch ergibt sich für den Kreis eine Neuinfektionsrate pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen von rund 50,7
Somit überschreitet der Landkreis Calw den kritischen Grenzwert für die sogenannte Eingriffsstufe von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen.

Am Montag, 19. Oktober 2020, sind die im Zusammenhang mit der Pandemiestufe 3 stehenden neuen Corona-Vorgaben der Landesregierung Baden-Württemberg in Kraft getreten. Demnach gilt – unabhängig vom Erreichen des Corona-Vorwarn- oder -Eingriffswerts in den einzelnen Kreisen und kreisfreien Städten – landesweit eine Teilnehmerbegrenzung bei privaten Treffen sowie für Ansammlungen auf zehn Personen oder zwei Hausstände. An Veranstaltungen dürfen maximal 100 Personen teilnehmen. Zudem muss in den dem Fußgängerverkehr gewidmeten Bereichen und öffentlichen Einrichtungen sowie öffentlich zugänglichen Bereichen im Freien, in denen der geltende Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, und nun auch im Unterricht an den weiterführenden Schulen eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Am Dienstagvormittag, 20. Oktober 2020, hat die Kreisverwaltung mit den (Ober-)Bürgermeistern der 25 Kreiskommunen darüber beraten, inwieweit es im Landkreis Calw über diese landesweiten Regelungen hinausgehende Einschränkungen geben wird.

Hierzu wurde folgendes Vorgehen abgestimmt:

  • Die Kreisverwaltung bereitet eine Allgemeinverfügung zu einem Außenabgabeverbot von Alkohol ab 23 Uhr sowie zu moderaten Beschränkungen der Besuchsregelung in Alten- und Pflegeheimen (maximal zwei Besucher*innen pro Bewohner*in am Tag) vor
  • In Abstimmung mit den Kommunen als örtlich zuständige Polizeibehörden wird es insbesondere in folgenden Bereichen verstärkte Kontrollen geben: Bauwägen, Vereinsheime, Touristische Hotspots im Landkreis, Sportanlagen
  • Am Mittwoch, 21. Oktober 2020, findet ein Gespräch zwischen der Kreisverwaltung, der DEHOGA, dem Sportkreis Calw, dem Kreisjugendring und der Sprecherin der Bauwagenfreunde statt, um die Einhaltung der geltenden Corona-Vorgaben vertiefend zu erörtern
  • Zudem hat man im klinischen Bereich Vorbereitungen auf das anwachsende Infektionsgeschehen getroffen

Ferner hat man sich mit den Bürgermeistern darauf geeignet, dass kommunale Räume nicht mehr für private Feierlichkeiten vermietet werden

Diese Regelungen gelten ab sofort bzw. ab Bekanntgabe der entsprechenden Allgemeinverfügungen. Darüber hinaus gelten die aktuellen Regelungen der landesweiten Corona-Verordnung.

Landrat Helmut Riegger appelliert nochmals eindringlich an die Bevölkerung des Landkreises Calw:
„Unser Gesundheitsamt arbeitet unter Höchstlast. Die Kontaktpersonennachverfolgung hat enorme Dimensionen angenommen. Um einem nahenden Kontrollverlust über das Infektionsgeschehen und damit einem Teillockdown entgegenzuwirken, sind wir darauf angewiesen, dass nicht unbedingt erforderliche Zusammenkünfte unterlassen und die bekannten Abstands- und Hygieneregeln sowie gegebenenfalls angeordnete Quarantänemaßnahmen konsequent eingehalten werden!“, mahnt der Kreischef, für den die nun geltende erweiterte Maskenpflicht ein wichtiges Instrument zur Eindämmung des Coronavirus darstellt.

Personen, die bei sich eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) vermuten, sollen auch in Zukunft NICHT direkt in ein Krankenhaus oder eine Arztpraxis gehen, sondern unbedingt ihren Hausarzt anrufen. Bei schwerwiegenden Symptomen ist auch außerhalb regulärer Sprechzeiten die bundesweite Rufnummer 116 117 des kassenärztlichen Notdiensts erreichbar.

Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de/corona steht ein Corona-Dashboard zur Verfügung. Dieses liefert alle Zahlen, Daten und Fakten rund um die Entwicklung der CoronaFallzahlen im Landkreis Calw.


Sozialministerium: Ausrufung der Pandemiestufe 3 durch die Landesregierung ab 19.10.2020

Aus dem Sozialministerium haben wir die Information erhalten, dass (spätestens) am Montag, 19.10.2020, die Pandemiestufe 3 durch die Landesregierung ausgerufen wird. Hierzu wird am Wochenende auch eine Sondersitzung des Kabinetts stattfinden. Nach Aussage des Sozialministeriums sind die in der Corona-Matrix-Lebensbereiche nicht zwingend mit Beginn und Ende der jeweiligen Stufe verknüpft. Die Ministerien leiten jeweils für ihren Zuständigkeitsbereich die geeigneten, erforderlichen und verhältnismäßigen Maßnahmen ein.

Die zwischen Bund und Ländern besprochene neue Muster-Quarantäneverordnung für Einreisen aus ausländischen Risikogebieten werden die Länder weitgehend einheitlich in ihren Länderverordnungen zum 8. November 2020 umsetzen.

Danach gilt für Einreisende aus ausländische Risikogebieten ohne triftigen Reisegrund eine Quarantänezeit von 10 Tagen mit der Möglichkeit, durch einen negativen Test ab dem 5. Tag die Quarantäne vorzeitig zu beenden. Für notwendige Reisen und Pendler sind detaillierte Ausnahmen vorgesehen.

Angesichts der Fortschritte bei der Erforschung von Impfstoffen besteht die Hoffnung, dass im kommenden Jahr Impfstoffe zugelassen und verfügbar werden. Abhängig von deren Eigenschaften kann dies ein entscheidender Schritt für die Beherrschung der Pandemie und für eine Rückkehr zur Normalität sein. Der Bund hat erhebliche Mittel für die Forschung, die Erhöhung der Produktionskapazitäten und die frühzeitige Verfügbarkeit von Impfstoffen bereitgestellt und auch die Europäische Kommission hat Impfstoffdosen vertraglich für die Mitgliedsstaaten abgesichert. Die Ständige Impfkommission beim RKI wird von der Leopoldina und dem Ethikrat dabei unterstützt, Empfehlungen für die Impfungen vorzubereiten. Der Bund wird die Länder frühzeitig einbinden zur rechtzeitigen Abstimmung von Fragen rund um Impfindikation und Bestellmenge, Logistik-, Transport- und Lagerung etwaiger Impfstoffe, zur Sicherstellung eines bundeseinheitlichen Systems der Datenerfassung, der Dokumentation, notwendiger Schnittstellen und eines bundeseinheitlichen Datensatzes, zur Kostentragung der Impfstoffe und Impfleistung, zu Postmarketingstudien zu etwaigen Impfstoffen und zur gemeinsamen Kommunikation.


Folgende Änderungen in der CoronaVO gelten ab Montag, 19. Oktober 2020:

  • Landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den dem Fußgängerverkehr gewidmeten Bereichen, wie Fußgängerzonen oder Marktplätzen und öffentlichen Einrichtungen sowie öffentlich zugänglichen Bereichen im Freien, soweit die Gefahr besteht, dass der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. (§ 3 Absatz 1 Nr. 11 und 12 sowie Absatz 2 Nr. 9 und 10).
  • Ansammlungen werden auf zehn Personen oder zwei Hausstände begrenzt. (§ 9 Absatz 1 und Absatz 2 Nr. 3).
  • Das private Zusammentreffen von Personen wird auf maximal zehn Personen oder zwei Hausstände begrenzt. (§ 10 Absatz 3 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2).
  • Die Teilnehmerzahl für Veranstaltungen wird auf 100 begrenzt. (§ 10 Absatz 3 Satz 1 Nr. 2).

Maskenpflicht an allen weiterführenden Schulen ab Montag, 19.10.2020 - Änderung der CoronaVO Schule

Das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg (KM) informiert über die Änderung der Corona-Verordnung Schule (CoronaVO Schule) insbesondere in Sachen Maskenpflicht an Schulen. Die ab 16.10.2020n geltende CoronaVO Schule finden Sie anbei zum Download.

Eine maßgebliche Neuerung der CoronaVO Schule ergibt sich aus § 6a Nr. 1, wonach bei landesweiter Überschreitung der 7-Tages-Inzidenz von 35 die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an weiterführenden Schulen auch in den Unterrichtsräumen gilt. Voraussetzung hierfür ist, also eine landesweite 7-Tages-Inzidenz von 35 und mehr Neuinfektionen je 100.000 Einwohner überschritten wird.

Die Maßnahmen nach § 6a Corona-Verordnung Schule sind ab Montag, 19.10.2020, umzusetzen.


Informationen der Verwaltung Enzklösterle zur aktuellen Situation

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir appellieren dringend, gerade jetzt in den Herbst und Wintermonaten sehr konsequent auf die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5m zu achten, die Hygieneregeln stets einzuhalten und dort, wo es geboten ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmasken) zu tragen. Hinzu kommt die dringende Empfehlung, die Corona-Warn-App nach Möglichkeit zu nutzen und beim Aufenthalt mit mehreren Personen in geschlossenen Räumen regelmäßig zu lüften. Die Einhaltung dieser AHA+AL Regeln ist die wesentliche Grundlage für die erfolgreiche Eindämmung des Infektionsgeschehens und dient nicht nur dem eigenen Schutz, sondern erfüllt eine gesellschaftlich wichtige Funktion. Insbesondere die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen gilt verbindlich und wird entsprechend von den Ordnungsbehörden konsequent kontrolliert und sanktioniert.

Vor dem Hintergrund, dass das Infektionsgeschehen derzeit nicht nur durch umschriebene Ausbrüche, sondern in weiten Teilen Deutschlands ansteigt, ist es erforderlich, die Zahl der Kontakte in der Bevölkerung trotz des Beginns der kalten Jahreszeit und der damit verbundenen Verlegung vieler Aktivitäten in Innenräume wieder gezielt da zu reduzieren, wo besondere Ansteckungsgefahren bestehen.

  • Leider haben die letzten Wochen gezeigt, dass gerade Feierlichkeiten im Familien- oder Freundeskreis Infektionen verbreiten können. Alle Bürgerinnen und Bürger werden erneut gebeten, in jedem Einzelfall kritisch abzuwägen, ob, wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten notwendig und mit Blick auf das Infektionsgeschehen vertretbar sind. Bei steigenden Infektionszahlen und spätestens ab einer Inzidenz von 35 soll eine Teilnehmerbegrenzung bei 25 Teilnehmern im öffentlichen und 15 Teilnehmern im privaten Raum gelten.
  • Es soll allgemein dort, wo die Infektionszahlen steigen und spätestens bei einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche eine ergänzende Maskenpflicht im öffentlichen Raum dort eingeführt werden, wo Menschen dichter und/oder länger zusammenkommen.
  • Darüber hinaus empfehlen Bund und Länder dort, wo die Infektionszahlen kontinuierlich steigen und insbesondere bei steigenden Infektionszahlen oberhalb einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche eine Sperrstunde in der Gastronomie einzuführen sowie zusätzliche Auflagen und Kontrollen einzuführen.
  • Allgemein dort, wo die Infektionszahlen steigen und spätestens bei einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche soll die Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen weiter begrenzt werden. Ausnahmen bedürfen eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes.

Die Einschränkungen führen dazu, dass einige Wirtschaftsbereiche auch in den kommenden Monaten erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen. Deshalb wird der Bund Hilfsmaßnahmen für Unternehmen verlängern und die Konditionen für die die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern.

Wie in der Hotspot-Strategie vorgesehen, ergreifen die Länder konsequent verschärfende lokale Beschränkungsmaßnahmen spätestens, sobald das Infektionsgeschehen über die Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten 7 Tage steigt. Die lokalen Maßnahmen müssen zielgerichtet und überregional vergleichbar sein. Dazu gehören insbesondere:

  • Erweiterungen der Pflicht zum Tragen einer Mundnasenbedeckung,
  • Begrenzung der Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen auf 100 Personen, Ausnahmen bedürfen eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes;
  • Einführung von Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum auf maximal 10 Personen
  • die verbindliche Einführung der Sperrstunde um 23 Uhr für Gastronomiebetriebe einschließlich eines generellen Außenabgabeverbotes von Alkohol
  • weitergehende verbindliche Beschränkungen der Teilnehmerzahlen für Feiern auf 10 Teilnehmer im öffentlichen Raum sowie auf 10 Teilnehmer aus höchstens zwei Hausständen im privaten Raum.

Kommt der Anstieg der Infektionszahlen unter den vorgenannten Maßnahmen nicht spätestens binnen 10 Tagen zum Stillstand, sind weitere gezielte Beschränkungsschritte unvermeidlich, um öffentliche Kontakte weitergehend zu reduzieren.

In diesen Fällen ist insbesondere im ersten Schritt eine Kontaktbeschränkung einzuführen, die den Aufenthalt im öffentlichen Raum mit 5 Personen oder den Angehörigen von zwei Hausständen gestattet.

Bund und Länder fordern eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger auf, nicht erforderliche innerdeutsche Reisen in Gebiete und aus Gebieten heraus, welche die Grenze 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten 7 Tage übersteigen, zu vermeiden. Die Regelungen der Bundesländer bezüglich der Beherbergung für Reisende aus besonders betroffenen Gebieten werden im Lichte der Erfahrungen und des weiteren Verlaufs des Infektionsgeschehens zum Ende der Herbstferien am 8. November neu bewertet. Auf dieser Grundlage soll eine möglichst einheitliche Anschlussregelung erarbeitet werden.

Nach den aktuellen Tendenzen rund um die Corona-Regelungen und der verschärften Lage im Kreis Calw ergeben sich folgende wahrscheinlich neu eintretenden Regelungen rund um Corona:

  1. Begrenzung der Teilnehmerzahl bei privaten Feierlichkeiten in Abhängigkeit von der epidemiologischen Lage

Aufgrund der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 14. Oktober 2020 gelten hinsichtlich privater Feierlichkeiten folgende Festlegungen:

Ist in einem Landkreis die 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern überschritten, ist durch die zuständigen Ortspolizeibehörden in Zusammenarbeit mit dem örtlichen Landratsamt/Gesundheitsamt hinsichtlich der Teilnehmerzahl bei privaten Feierlichkeiten eine Höchstteilnehmerzahl festzulegen. Die zulässige Anzahl der Teilnehmenden bei privaten Feiern im öffentlichen Raum ist auf maximal 25 Personen und im privaten Raum auf maximal 15 Personen zu begrenzen; diese Anzahl darf überschritten werden, sofern Personen aus maximal zwei Haushalten zusammenkommen.

  1. Weitere Maßnahmen bei einer 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt

Bei einer 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt soll im öffentlichen Raum dort eine ergänzende Maskenpflicht eingeführt werden, wo Menschen dichter und/oder länger zusammenkommen. Dabei sind auch die erforderlichen Ausnahmen vorzusehen.

Darüber hinaus wird empfohlen, oberhalb einer 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Sperrstunde in der Gastronomie sowie zusätzliche Auflagen und Kontrollen einzuführen.

Allgemein wo die Infektionszahlen steigen und spätestens bei einer 7-Tages-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt soll die Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen weiter begrenzt werden; hiervon ausgenommen sind Veranstaltungen i.S.v. §§ 9 Abs. 3, 10 Abs. 4, 11 und 12 CoronaVO. Weitere Ausnahmen bedürfen eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes.

  1. Weitere Maßnahmen bei einer Inzidenz von 50/100.000 Einwohnern

Wenn die 7-Tages-Inzidenz von 50/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt überschritten wird, sind weitere Maßnahmen durch die Gesundheitsämter nach vorheriger Beteiligung der betroffenen Gemeinden und Städte zu erlassen:

  • Erweiterung der Pflicht zum Tragen einer Mundnasenbedeckung; dabei sind auch die erforderlichen Ausnahmen vorzusehen;
  • Begrenzung der Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen auf maximal 100 Personen; hiervon ausgenommen sind Veranstaltungen i.S.v. §§ 9 Abs. 3, 10 Abs. 4, 11 und 12 CoronaVO. Weitere Ausnahmen bedürfen eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes;
  • Begrenzung von Ansammlungen im öffentlichen Raum auf maximal 10 Personen;
  • verbindliche Einführung der Sperrstunde um 23 Uhr für Gastronomiebetriebe einschließlich eines generellen Außenabgabeverbotes von Alkohol;
  • Begrenzung der zulässigen Anzahl der Teilnehmenden bei Feierlichkeiten im öffentlichen und privaten Raum auf maximal 10 Personen; diese Anzahl darf überschritten werden, sofern Personen aus maximal zwei Haushalten zusammenkommen.

Weiterentwicklung der Coronavirus-Testverordnung veröffentlicht

Die Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV) wurde am 14.10.2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht (Anlage). Sie tritt am 15.10.2020 in Kraft und ersetzt die Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 8.6.2020.


Corona - Fußgängerzonen / Musikproben / Mannschaftssport / religiöse Veranstaltungen und Bestattungen / Kita / aktuelle Fallzahlen

Maskenpflicht in Fußgängerzonen
In der CoronaVO wurde die Pflicht zum Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske innerhalb von Fußgängerzonen aufgenommen, weil hier nicht dauerhaft gewährleistet werden kann, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Eine Ausnahme hiervon besteht, wenn sichergestellt ist, dass der Mindestabstand eingehalten werden kann.
Wir gehen davon aus, dass der Landesverordnungsgeber jedoch im Regelfall eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung als gegeben ansieht. Zur vollständigen Klarstellungen werden wir gegenüber dem Land jedoch anregen, die Regelung zur Maskenpflicht in Fußgängerzonen eindeutiger zu regeln oder klare Auslegungshinweise zu erlassen.

Musikproben
Die Proben eines Musikvereins gelten als eigenständige Veranstaltung nach § 10 Abs. 6 CoronaVO und sind weiterhin zulässig. Um eine Probe tatsächlich durchführen zu können, müssen von den Verantwortlichen allerdings die Hygiene- und Abstandsvorgaben auf Grundlage eines Hygienekonzeptes gewährleistet werden. Hierzu hat der Blasmusikverband Baden-Württemberg, in Abstimmung mit dem Ministerium für Wissenschat und Kunst, seine Mitglieder mit der angefügten Mail informiert. Bei einer Probe mit bis zu 10 Teilnehmer ist ein Hygienekonzept entbehrlich.

Mannschaftssport
Die Regelungen der Unter- bzw. Subverordnungen zur CoronaVO gelten im Zusammenspiel mit der CoronaVO und gehen in diesem als speziellere Norm den allgemeinen Regelungen vor. Die gültige CoronaVO-Sport verweist in § 3 Abs. 1 Satz 1 auf die in § 9 Abs. 1 CoronaVO genannte Personenzahl, also maximal 10 Personen für den Trainings- und Übungsbetrieb. Durch die Ausnahmeregelung des § 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 CoronaVO-Sport kann bei Mannschaftssportarten das Vorliegen eines zwingenden Erfordernisses grundsätzlich bejaht werden. Dies entspricht auch der seitherigen Rechtsauslegung, die sich nur dadurch unterschieden hat, dass Bezugsgröße in § 9 CoronaVO zuletzt noch bei 20 Personen lag. Damit sind bei entsprechenden Trainingsformen mehr als 10 Teilnehmer möglich.

Änderung CoronaVO religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen
Das Kultusministerium hat mit Änderungsverordnung vom 19.10.2020 die Verordnung über Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen angepasst; folgende Änderungen sind betroffen:

Für religiöse Veranstaltungen im Freien gilt wie bisher die Begrenzung der Zahl der Teilnehmenden von 500 Personen. Für Veranstaltungen im Freien anlässlich von Trauerfällen gilt die Begrenzung der Zahl der Teilnehmenden von 100 Personen (§ 2 Abs. 1 Nr. 1).

Das Schreiben des Kultusministerium zur Änderungsverordnung sowie die CoronaVO religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Trauerfällen finden Sie anbei.
Zur Frage, wer Veranstalter einer Bestattung ist, sind wir gerade in Abstimmung mit dem Land; das Kultusministerium möchte hierzu FAQs veröffentlichen. Soweit in der Gemeinde der Bedarf besteht, kann diese als Trägerin des Friedhofs für sich wiederholende Veranstaltungen ein Hygienekonzept erstellen und dessen Umsetzung dem gemeindlichen Bestattungsordner bzw. der von der Gemeinde per Vertrag mit der Abwicklung der hoheitlichen Tätigkeiten auf dem Friedhof beauftragte Bestattungsunternehmer übertragen.  

Kurzfristige Änderung CoronaVO Kita nicht geplant
In Kindertageseinrichtungen soll in möglichst konstanten Gruppen gearbeitet werden. Gruppenübergreifendes Arbeiten ist zwischen maximal zwei konstanten Kita-Gruppen möglich, bei mehrgruppigen Einrichtungen sind die beiden zusammenarbeitenden Gruppen einmal festzulegen (konkrete Umsetzung in den „Schutzhinweise“). Die Matrix „Lebensbereiche“ beinhaltet ab Pandemiestufe 3 die Möglichkeit der Einschränkung des Betriebs auf feste Gruppen ohne gruppenübergreifendes Arbeiten. Der Verzicht auf gruppenübergreifendes Arbeiten vermindert die Anzahl der Kontakte und reduziert damit auch die Anzahl der Betroffenen im Falle einer Infektion.
Seitens des Kultusministeriums haben wir die Information erhalten, dass derzeit keine Änderung der CoronaVO Kita, die ein gruppenübergreifendes Arbeiten weiter beschränken würde, geplant ist. Die Entscheidung, ob aktuell mit 2 Gruppen übergreifend gearbeitet wird, obliegt derzeit den Trägern und Einrichtungen. Bei weiter steigenden Zahlen ist nicht auszuschließen, dass das gruppenübergreifende Arbeiten weiter eingeschränkt werden muss. Die Orientierungshinweise werden aktuell überarbeitet und nach Fertigstellung wie gewohnt zur Verfügung gestellt.

Perspektivisch wurde eine Änderung der CoronaVO-Kita angekündigt. Die Anpassung betrifft eine Regelung zu Ausflüge von Kita-Gruppen. Wie im schulischen Bereich soll auch Kita-Gruppen damit die Möglichkeit eingeräumt werden, als geschlossene Gruppe bis zur Höchstgruppenstärke und den erforderlichen Aufsichtspersonen, Ausflüge (z.B.  Waldtag) durchzuführen.


Aktuelle Entwicklungen (Stand 22.10.2020)

Kultusministerium: Änderung der CoronaVO Schule - bedeutsame Änderungen zur Maskenpflicht und nichtschulischen Nutzung von Schulräumen
Am 21. Oktober 2020, wurde die zweite Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule) notverkündet. Die Änderungen treten ab dem 22. Oktober 2020 in Kraft.

  • Eine Ausnahme von der Maskenpflicht in Schulen gilt in den Pausenzeiten, solange sich die Personen außerhalb der Gebäude aufhalten und den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Auch bei der Nahrungsaufnahme gilt die Maskenpflicht nicht . Vgl.  § 1 Abs. 3 Satz 2 CoronaVO – Änderung 21. 10.2020.
  • (Nur) In Bezug auf die nichtschulische Nutzung wird zu der Regelung zurückgekehrt, die vor dem Ausrufen der Pandemiestufe 3 galt (§ 5 CoronaVO-Schule vom 31. August 2020). Damit ist ab morgen die Nutzung der Räume und Plätze der Schulen für nichtschulische Zwecke ausnahmslos wieder zulässig,-  sofern durch organisatorische Maßnahmen eine Mischung von schulischen und nichtschulischen Nutzern vermieden werden kann und die Reinigung zwischen schulischer und nichtschulischer Nutzung sichergestellt ist.

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration (IM): Ausbildungs-, Übungs- und Dienstbetrieb bei den Feuerwehren und den im Katastrophenschutz mitwirkenden Organisationen
Das Innenministerium hat am 21.10.2020 die fortgeschriebenen Hinweise betreffend den Ausbildungs-, Übungs- und Dienstbetrieb bei den Feuerwehren mit Stand vom 19.10.2020 bekannt gegeben. Die Fortschreibung beinhaltet insbesondere folgende Hinweise:

  • Intensives Lüften der Räumlichkeiten im Turnus von 20 bis 30 Minuten.
  • Mund-Nasen-Schutz soll auf allen „Begegnungsflächen“ (z.B. Flur) sowie in allen Räumlichkeiten getragen werden. Mund-Nasen-Schutz sowie Persönliche Schutzausrüstung zur Reduzierung der Infektionsrisiken sind von den Gemeinden als Trägerinnen der Feuerwehr in ausreichender Zahl bereitzustellen.
  • Feuerwehrangehörige, die sich in Quarantäne befinden, dürfen nicht in Präsenz am Ausbildungs-, Übungs- und Dienstbetrieb teilnehmen
  • Die Durchführung von Veranstaltungen der Jugendorganisationen soll sorgfältig abgewogen werden.
  • Hinweise zur Eignung von Einsatzkräften für den Dienst nach einer Infektion mit SARS-CoV-2
  • Atemschutz-Belastungsübungen auf Grundlage des landeseinheitlichen Konzepts für Ersatzbelastungsübungen können außerhalb der Atemschutz-Übungsanlagen stattfinden
  • Hinweise zur Durchführung von Versammlungen. Der grundsätzliche Verzicht auf Versammlungen mit Teilnehmerpräsenz wird weiterhin bis mindestens 31. Dezember 2020 empfohlen.

Fallzahlen bestätigter SARS-CoV-2-Infektionen in Baden-Württemberg
Bestätigte Fälle: 63.118 (+1.438*)
Verstorbene: 1.950 (+4*)
Genesene: 49.767 (+547*)
7-Tage-Inzidenz: 53,4 (Vortag: 48,8)         *Änderung zum Vortag         
(Quelle: Lagebericht des Landesgesundheitsamtes, Stand: 21.10.2020, 16:00 Uhr)


Allgemeinverfügungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus treten in Kraft - Kreisverwaltung erlässt Außenabgabeverbot von Alkohol ab 23 Uhr und beschränkte Besuchsregelung in Alten- und Pflegeheimen

Der Landkreis Calw hat am 20. Oktober 2020 den Grenzwert von 50 Corona-Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen überschritten und gilt als Corona-Risikogebiet. Um einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken, hat sich die Kreisverwaltung in Abstimmung mit den 25 Kreiskommunen auf einige über die landesweiten Corona-Vorgaben hinausgehende Maßnahmen verständigt.

Ab dem 23. Oktober 2020 dürfen in Gaststätten und gastgewerblichen Einrichtungen im Landkreis Calw an Donnerstagen, Freitagen und Samstagen in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr des Folgetags keine alkoholischen Getränke zum Verzehr über die Straße (sog. „Gassenschank“ und „To-Go-Getränke“) abgegeben werden. In Verkaufsstellen (z.B. Tankstellen) dürfen an Donnerstagen, Freitagen und Samstagen in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr des Folgetags keine alkoholischen Getränke abgegeben werden. Für den Fall, dass die Abgabe von Alkohol dennoch stattfindet, droht ein Zwangsgeld von 1.000 Euro.

Diese Allgemeinverfügung tritt automatisch außer Kraft, sobald der Wert der 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Calw von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wird. Der Landkreis Calw wird auf den Eintritt dieses Zeitpunkts durch eine entsprechende Veröffentlichung hinweisen.

Zum Schutz der besonders vulnerablen Bevölkerungsgruppe vor einer Infektion mit dem Coronavirus wurde für Alten- und Pflegeeinrichtungen eine Allgemeinverfügung zu beschränkten Besuchsregelungen erlassen. Diese umfassen insbesondere die Vorgabe, dass pro Bewohner-/in und Tag grundsätzlich ein Besuch nur durch maximal zwei Personen gestattet ist.

Zudem wurde eine Anmeldepflicht für Besuche eingeführt. Bei triftigen Gründen wie etwa der Sterbebegleitung können Ausnahmen von den Beschränkungen zugelassen werden.

Der Besuch durch Personen, die in den letzten 14 Tagen in Kontakt zu einer mit SARS-CoV-2 infizierten Person stehen oder standen oder die typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus aufweisen, ist nicht gestattet. Alle weitergehenden Vorgaben werden in den Einrichtungen gut ersichtlich bekannt gemacht.

Ausgenommen von den Regelungen sind Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, wenn mit Blick auf die körperliche Konstitution der Bewohnerinnen und Bewohner nicht von einer erhöhten Vulnerabilität der Bewohner/-innen ausgegangen werden muss. Ob eine solche Ausnahme vorliegt, entscheidet die Einrichtungsleitung.

Diese Allgemeinverfügung tritt mit Ablauf des Tages automatisch außer Kraft, an dem im Kreis Calw die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner mindestens sieben Tage lang unterschritten wird. Der Landkreis Calw wird auf den Eintritt dieses Zeitpunktes durch eine entsprechende Veröffentlichung hinweisen. Soweit es die epidemiologische Entwicklung zulässt, kann diese Allgemeinverfügung durch das Landratsamt Calw bereits zu einem früheren Zeitpunkt aufgehoben bzw. wenn es die Sachlage erfordert, auch verlängert werden.

Die entsprechenden Allgemeinverfügungen sind auf der Website des Landkreises Calw unter https://www.kreis-calw.de/Service-Verwaltung/Verwaltung/Amtliche-Bekanntmachungen  bzw. www.kreis-calw.de/corona einsehbar.


Anpassung der CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen sowie der CoronaVO Sport

Das Kultus- und das Sozialministerium haben die Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen angepasst. Neu ist, dass für die Durchführung von Unterricht die Gruppengröße auf zwanzig Personen begrenzt wird. Die Verordnung tritt heute (23.10.2020) in Kraft und ist in konsolidierter Fassung abrufbar unter: https://kmbw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/CoronaVO+Musikschulen+ab+14_+September+2020

Weiter haben die beiden Ministerien die Verordnung über die Sportausübung (Corona-Verordnung Sport) angepasst. Neu ist, dass für die Durchführung des Trainings- und Übungsbetriebs die Personenzahl auf zwanzig begrenzt wurde. Der Verweis der Begrenzung der Personenzahl nach § 9 Abs. 1 CoronaVO entfällt somit. Ausnahmen gelten für Trainings- und Übungssituationen, bei denen der Mindestabstand von 1,5 Metern durchgängig eingehalten werden kann und zu deren Durchführung eine Personenzahl von mehr als 20 Personen zwingend erforderlich ist. Darüber hinaus gilt für Sportunterricht und außerschulische Sportveranstaltungen nun die Regelungen der Corona-Verordnung Schule. Die Verordnung trat am 23.10.2020 in Kraft und ist konsolidiert abrufbar unter: https://km-bw.de/CoronaVO+Sport

Weitere Hinweise zum Sport:

Welche Vorgaben gelten im Eltern-Kind-Turnen?
Beim Eltern-Kind-Turnen gelten die Paare Mutter/Kind bzw. Vater/Kind im Sinne der Corona-Verordnung Sport als eine Person.

Dürfen mehrere Gruppen gleichzeitig in Dreifelder-Sporthallen trainieren?
Ja. Jede Gruppe darf jedoch maximal 20 Personen groß sein.

Dürfen Sport- und Turnhallen für die Durchführung von Prüfungen genutzt werden?
Sport- und Turnhallen dürfen für die Durchführung von Prüfungen genutzt werden. Dies gilt genauso für die Prüfungsvorbereitung.

Was ist die maximale Gruppengröße bei Trainings- und Übungseinheiten, in denen alle Sportlerinnen und Sportler an feststehenden Geräten oder Stationen oder durchgängig an einem individuellen Standort trainieren?
Bei Trainings- und Übungseinheiten, in denen durch Beibehaltung eines individuellen Standorts oder durch eine entsprechende Platzierung der Trainings- und Übungsgeräte der Mindestabstands von 1,5 Metern durchgängig eingehalten wird (z. B. Yoga auf persönlichen Matten, Training an feststehenden Geräten, Circuit Training), gibt es keine Vorgabe zur maximalen Größe der Trainings- oder Übungsgruppe. Bei diesen Angeboten sind, sofern der Mindestabstand jederzeit eingehalten werden kann, Gruppengrößen von über zwanzig Personen gestattet.

Können einzelne Trainings- und Übungssituationen mit mehr als 20 Personen durchgeführt werden?
Dies ist bei Trainings- und Übungssituationen möglich, wenn für deren Durchführung eine höhere Personenzahl zwingend erforderlich ist. Dies gilt beispielsweise für Zielspiele in Mannschaftssportarten.

Weitere wichtige Informationen können Sie außerdem der Pressemitteilung des Sozialministeriums „Rechtssicherheit für Sportvereine und Musik- und Kunstschulen“ entnehmen unter: https://sozialministerium.badenwuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/rechtssicherheit-fuersportvereine-und-musik-und-kunstschulen/


Konzept zur SARS-CoV-2 Teststrategie in Baden-Württemberg

Das Sozialministerium hat die die beiden nachstehenden Dokumente veröffentlicht. Diese sollen einen Überblick geben, wer unter welchen Umständen und auf wessen Veranlassung hin getestet werden kann oder soll sowie die jeweils zugehörigen Abrechnungsgrundlagen.

Den Handlungsleitfaden zu möglichen Testungen können Sie hier abrufen:
https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/Corona_Leitfaden_Teststrategie-BW_20201009.pdf

Einen Überblick über Testoptionen nach Personengruppen finden Sie hier:
https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/Corona_Uebersicht_Teststrategie-BW_20201009.pdf


Weitere Informationen

Das Sozialministerium informiert auf seiner Website laufend über die wesentlichen Änderungen und beantwortet die wichtigsten Fragen zu den Verordnungen: Website Sozialministerium - Aktuelle Änderungen und Verordnungen (externe Seite)

Auf der Website des Landkreises Calw unter Website Landkreis Calw - Corona (externe Seite) steht ein Corona-Dashboard zur Verfügung. Dieses liefert alle Zahlen, Daten und Fakten rund um die Entwicklung der Corona-Fallzahlen im Landkreis Calw.

Personen, die bei sich eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) vermuten, sollen auch in Zukunft NICHT direkt in ein Krankenhaus oder eine Arztpraxis gehen, sondern unbedingt ihren Hausarzt anrufen. Bei schwerwiegenden Symptomen ist auch außerhalb regulärer Sprechzeiten die bundesweite Rufnummer 116 117 des kassenärztlichen Notdiensts erreichbar.

Weitere Informationen zum Thema Coronavirus sind im Internet auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de/corona sowie auf der Website des Robert-Koch-Instituts unter Website Robert-Koch-Institut (externe Seite) abrufbar.


Im Verordnungsdschungel den Überblick behalten: Die FAQ´s des Sozialministeriums

Aufgrund der Vielzahl verschiedener Unterverordnungen zur Corona-Verordnung, kommt es immer häufiger zu Bürgeranfragen zur aktuellen Rechtslage, allen voran im Freizeitbereich. Um in diesem Verordnungsdschungel den Überblick zu behalten hat das Sozialministerium ausführliche und thematisch sortierte Informationen für Bürgerinnen und Bürger veröffentlicht, auf die Sie bei Anfragen auch gerne verweisen können.

Die FAQ´s sind auf der Homepage des Sozialministeriums abrufbar unter: Website Sozialministerium - FAQs (externe Seite)

Dort steht auch der Chatbot „COREY“ bereit um Bürgerinnen und Bürgern individuelle Fragen rund um das Coronavirus zu beantworten. Diesen finden Sie unter Chatbot "COREY" des Landkreis Calw (externe Seite)


Corona - aktualisierter Fragenkatalog

Das Land Baden Württemberg hat seinen Fragenkatalog aktualisiert: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/#c111641

Weitere Regelungen sind aktuell in der Bearbeitung und werden nach und nach veröffentlicht – bitte informieren Sie sich regelmäßig: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/aktuelle-aenderungen-der-corona-verordnungen/


RKI erklärt weitere europäische Länder zu Risikogebieten!                                                             

Wegen der stark steigenden Zahl von Corona-Neuinfektionen hat die Bundesregierung am Donnerstag (22.10.2020) etliche weitere Regionen in Europa zu Corona-Risikogebieten erklärt – diese sind nun in der entsprechenden Liste des bundeseigenen Robert-Koch-Institutes (RKI) aufgeführt.

Unter anderem gelten nun alle Bundesländer in Österreich als Risikogebiete, mit Ausnahme von Kärnten.

Folgende Länder und Regionen wurden vom RKI neu als Corona-Risikogebiete eingestuft:

  • Bulgarien: Es gelten nun auch die Verwaltungsbezirke Rasgrad, Sofia Stadt und Sliven als Risikogebiete.
  • Estland: Die Region Jogeva gilt als Risikogebiet.
  • Irland: Ganz Irland gilt nun als Risikogebiet.
  • Italien: Es gelten nun auch die Regionen Aostatal, Umbrien, Lombardei, Piemont, Toskana, Venetien, Latium, Abruzzen, Friaul-Julisch Venetien, Emilia-Romagna, Sardinien und die autonome Provinz Bozen als Risikogebiet.
  • Kroatien: Es gelten nun auch die Gespanschaften Karlovac, Osijek-Baranja, Zagreb, Varazdin und Bjelovar-Bilogora als Risikogebiete.
  • Liechtenstein: Gesamt Liechtenstein gilt als Risikogebiet.
  • Österreich: Es gelten nun auch die Bundesländer Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark als Risikogebiete.
  • Polen: Ganz Polen gilt nun als Risikogebiet.
  • Schweden: Es gelten nun auch die Provinzen Jönköping und Östergötland als Risikogebiete.
  • Schweiz: Die gesamte Schweiz gilt nun als Risikogebiet.
  • Slowenien: Es gelten nun auch die Regionen Posavska und Goriska als Risikogebiete.
  • Ungarn: Es gelten nun auch die Regionen/Komitate Heves, Zala und Somogy als Risikogebiete.
  • Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland: Das gesamte Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland sowie Gibraltar gelten als Risikogebiet. Ausgenommen sind die weiteren Überseegebiete, Isle of Man und die Kanalinseln (Guernsey, Jersey).

Nicht mehr als Risikogebiet gelten:

  • Spanien: die Kanarischen Inseln
  • Estland: die Region Ida-Virus

Kfz-Zulassung in Calw bietet Unterlagenabgabeservice an

Die Kfz-Zulassungsstelle im Landratsamt Calw verzeichnet derzeit ein hohes Kundenaufkommen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Situation ist leider keine Nutzung der beengten Räumlichkeiten des Wartebereichs möglich. Um den Kunden mit Blick auf die kältere Jahreszeit das Warten im Außenbereich zu ersparen, erweitert die Kfz-Zulassungsstelle ab Montag, 26. Oktober 2020, ihren Service.

Neben der klassischen Variante des Besuchs der Zulassung inklusive Wartezeit vor Ort bis zur Bearbeitung des jeweiligen Anliegens besteht ab dann auch die Möglichkeit zur Abgabe der Zulassungsunterlagen. Diese werden innerhalb von 48 Stunden fertig bearbeitet.

Die Abgabe der Unterlagen erfolgt nach Terminvereinbarung. Hierfür ist eine Ankündigung der Unterlagenabgabe per Mail an 14.info@kreis-calw.de erforderlich. Anschließend erfolgt eine Rückmeldung, wann die Unterlagen bei der Kfz-Zulassungsstelle im Landratsamt Calw abgegeben werden können. Unter www.kreiscalw.de/straßenverkehr ist eine Übersicht der erforderlichen Unterlagen je nach Anliegen abrufbar.


Sperrstunde und tägliches Außenabgabeverbot von Alkohol ab 23 Uhr - Kreisverwaltung erlässt neue Allgemeinverfügung zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus

Da sich das Infektionsgeschehen im Landkreis Calw weiterhin dynamisch entwickelt und der Inzidenzwert der Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen einen Höchstwert von 86,3 erreicht hat, verfügt die Landkreisverwaltung nun auch die Sperrstunde für Gaststätten und Lokale ab 23 Uhr und setzt damit den Erlass des Sozialministeriums Baden-Württemberg um.
 
Ab dem 29. Oktober 2020 müssen Gaststätten und gastgewerbliche Einrichtungen im Landkreis Calw von 23 Uhr bis 6 Uhr des Folgetags schließen und dürfen zudem auch keine alkoholischen Getränke zum Verzehr über die Straße (sog. „Gassenschank“ und „To-Go-Getränke“) abgeben. Das bislang verfügte Außenabgabeverbot galt zunächst nur donnerstags bis samstags und wird in der neuen Allgemeinverfügung auf die ganze Woche ausgeweitet. In Verkaufsstellen (z.B. Tankstellen) dürfen nun auch an allen Tagen in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr des Folgetags keine alkoholischen Getränke abgegeben werden. Für den Fall, dass die Abgabe von Alkohol dennoch stattfindet, droht ein Zwangsgeld von 1.000 Euro.
 
„Mir ist bewusst, dass vor allem die Sperrstunde unsere Gastronomiebetriebe hart trifft. Doch die Entwicklungen der letzten Tage lassen uns keine andere Wahl. Wir müssen nun alles daran setzen, die Infektionszahlen in den Griff zu bekommen und dabei werden die nächsten Wochen ganz entscheidend“, so Landrat Helmut Riegger. Zudem appelliert er nochmals an die Bevölkerung, die vorgeschriebenen Abstands- und Hygienevorschriften einzuhalten und nach Möglichkeit auf Zusammenkünfte in größerem Umfang zu verzichten. Das Sozialministerium hatte in einem Erlass nochmals klargestellt, dass Sperrzeiten ab einer 7-Tages-Inzidenz von 50/100.000 Einwohnern durch die zuständigen Behörden zu verhängen sind. 
 
Die Allgemeinverfügung tritt am Donnerstag, 29.10.2020 in Kraft.
 
Die entsprechenden Allgemeinverfügungen sind auf der Website des Landkreises Calw unter https://www.kreis-calw.de/Service-Verwaltung/Verwaltung/Amtliche-Bekanntmachungen  bzw. www.kreis-calw.de/corona einsehbar.